chelmno.info Nachrichtenblog

Donald Tusk absolvierte heute seinen Antrittsbesuch in Berlin. Trotz aller offenen Probleme zwischen Deutschland und Polen, über die er mit Bundeskanzlerin Merkel sprach, darf “wieder öffentlich gelacht werden in den deutsch-polnischen Beziehungen”, schreibt der SPIEGEL über das Aufwärmtraining in Berlin und erläutert:
Merkel und Tusk kennen sich seit Anfang der neunziger Jahre, sie duzen sich. […]

So sieht morgen das offizielle Programm des Tusk-Besuchs in Berlin aus: Nach der Ankunft um 11.20 Uhr trifft sich der polnische Ministerpräsident um 12.00 Uhr im Kanzleramt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Für das Gespräch sind zwei Stunden vorgesehen. Um 14.15 Uhr empfängt dann Bundespräsident Horst Köhler den neuen polnischen Regierungschef. Das Treffen im Schloss Bellevue […]

Zu einem Gespräch über außen- und verteidigungspolitische Fragen haben sich heute Nachmittag Premierminister Donald Tusk und Staatspräsident Lech Kaczynski getroffen. Tusk sagte nach dem Gespräch im Präsidentenpalast, dass man vereinbart habe, zukünftig potentielle Konflikte zwischen Regierung und Präsident frühzeitig unter vier Augen zu besprechen und zu lösen.
Wie man einer offiziellen Mitteilung entnehmen kann, gibt es […]

Nach Angaben des Nachrichtenportals tvn24.pl wird Premierminister Donald Tusk am 11. Dezember nach Berlin reisen. Nähere Informationen über seinen ersten Besuch als polnischer Ministerpräsident in Deutschland sollen im Laufe des Tages veröffentlicht werden.
Bereits morgen wird der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski zu einem eintägigen Aufenthalt in die deutsche Hauptstadt fliegen. Nach einer Mitteilung des polnischen Außenministeriums […]

Nach seiner gestrigen Regierungserklärung hat der Sejm dem neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk soeben mit den Stimmen der Koalitionspartner Bürgerplattform und PSL das Vertrauen ausgesprochen. Damit hat Tusk die letzte verfassungsrechtliche Hürde genommen und kann sich in die Arbeit stürzen.

Eine am vergangenen Wochenende im Auftrag der Tageszeitung Gazeta Wyborcza durchgeführte Meinungsumfrage zeigt, dass die Bürgerplattform nach der Vereidigung der von ihr geführten Regierung von wesentlich mehr Wählern unterstützt wird als vor einem Monat bei der Wahl. Für die Tusk-Partei würden zurzeit 58% der Befragten ihre Stimme abgeben. Bei den Parlamentswahlen erreichte sie ein Ergebnis […]

Der frührere Außenminister Prof. Wladyslaw Bartoszewski, der sich während des letzten Wahlkampfs für einen grundlegenden Wandel der polnischen Außenpolitik ausgesprochen hat, wird zukünftig als Staatssekretär in der Kanzlei des Ministerpräsidenten als eine Art Sonderbotschafter tätig sein. Donald Tusk nominierte den 85-jährigen Historiker und Diplomaten heute offiziell für diese Aufgabe. In den Zuständigkeitsbereich Bartoszewskis fällt unter […]

Am 9. November 2007 um 15.00 Uhr wird Donald Tusk vom polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski als neuer Ministerpräsident designiert.
Quelle: onet.pl

Besser als von vielen erwartet verlief das heutige Gespräch zwischen dem polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski und dem zukünftigen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Dass Tusk, der am späten Nachmittag während einer Pressekonferenz den sachlichen Meinungsaustausch mit dem Staatsoberhaupt lobte, mit der Regierungsbildung beauftragt werden wird, ist jetzt sicher. Kaczynski begrüßte ihn nämlich mit den Worten: “Willkommen, Herr […]

Kommentar
Es war kein leichter Gang für den spätestens seit dem 21. Oktober als zukünftigen Arbeits- und Sozialminister gehandelten Michal Boni, als er heute vor laufenden Kameras im Sejm der Nation beichtete: Ich habe unter Zwang aus Angst unterschrieben, ich war IM der Stasi.
Die Vergangenheitsbewältigung in Polen wird noch lange nicht abgeschlossen sein. Die gerade abgewählten […]