Michal Boni wird zur ersten Bewährungsprobe für Tusk
Kommentar
Es war kein leichter Gang für den spätestens seit dem 21. Oktober als zukünftigen Arbeits- und Sozialminister gehandelten Michal Boni, als er heute vor laufenden Kameras im Sejm der Nation beichtete: Ich habe unter Zwang aus Angst unterschrieben, ich war IM der Stasi.
Die Vergangenheitsbewältigung in Polen wird noch lange nicht abgeschlossen sein. Die gerade abgewählten Konservativen von Recht und Gerechtigkeit hatten sogar eine neue Republik ausgerufen, um endlich mit Wendehälsen und “Verrätern” abzurechnen. Der heutige Tag wird ihnen wieder Aufwind geben.
Michal Boni, vor 1989 Regimegegner, 1991 rund 11 Monate lang Arbeits- und Sozialminister, bis 1993 Sejmabgeordneter, von 1997 bis 2001 an führender Stelle im Arbeitsministerium tätig und als Experte für Sozial- und Arbeitspolitik allgemein geschätzt, liefert der Kaczynski-Partei neue Munition und bereitet seinen politischen Freunden von der Bürgerplattform mächtigen Ärger.
Auch wenn in ersten Stellungnahmen ehemalige Mitstreiter aus Solidaritätszeiten Michal Boni ihre Unterstützung aussprechen, muss er sich vorwerfen lassen, einen schweren Fehler begangen zu haben.
Nach allgemeinem Verständnis - und auch nach den gesetzlichen Vorschriften in Polen - ist allein eine Tätigkeit für die Geheimdienste und Sicherheitsbehörden vor 1989 nicht verwerflich. Verlangt wird jedoch, dass man sich zu dieser offen bekennt, wenn man öffentliche Funktionen ausüben will. Das hat Boni jetzt zwar getan. Da er aber als Minister verpflichtet wäre, eine sog. Lustrationserklärung abzugeben, also schriftlich erklären müsste, ob er der Stasi zugetragen hat oder nicht, kann man sich des Anscheins nicht verwehren, dass die heutige Beichte vornehmlich dazu diente, einen zukünftigen Skandal zu vermeiden.
Gab es einen anderen Weg? Natürlich! Niemand ist unersetzlich, niemand muss Minister werden. Das personelle Potential der Bürgerplattform ist so groß, dass Boni nicht der einzige denkbare Kandidat war, zumal die PSL als Juniorpartner in der zukünftigen Koalition auch mit dem Arbeits- und Sozialressort geliebäugelt hat. Das Thema hinter verschlossenen Türen zu regeln, wäre also kein Problem gewesen. Warum man den Weg der öffentlichen Beichte sucht, bleibt mir schleierhaft. Das ist zwar ehrenvoll, aber politisch dumm.
Donald Tusk kann nun Michal Boni natürlich nicht im Stich lassen und spricht davon, weiter eine enge Zusammenarbeit mit ihm anzustreben. In welcher Form, das ließ er aber heute offen. Die nächsten Tage werden zeigen, ob es Tusk gelingt, einen Ausweg zu finden.
Es ist schade, dass die Bürgerplattform sich so kurz vor dem in den letzten 10 Tagen erfreulich ruhig und gelassen vorbereiteten Regierungswechsel, auf den so viele Menschen im Land warten, auf diese Weise in die Bredouille bringt. So kompetent und sympathisch Michal Boni auch sein mag. Er hatte 18 Jahre lang Zeit, seine Beichte in irgendeinem Artikelchen in irgendeiner Zeitschrift zu platzieren. Schade, dass er den richtigen Zeitpunkt versäumt hat.
