Bürgerplattform weiterhin auf Höhenflug
Eine am vergangenen Wochenende im Auftrag der Tageszeitung Gazeta Wyborcza durchgeführte Meinungsumfrage zeigt, dass die Bürgerplattform nach der Vereidigung der von ihr geführten Regierung von wesentlich mehr Wählern unterstützt wird als vor einem Monat bei der Wahl. Für die Tusk-Partei würden zurzeit 58% der Befragten ihre Stimme abgeben. Bei den Parlamentswahlen erreichte sie ein Ergebnis von 41,5%. Die mittlerweile auch durch interne Konflikte angeschlagene Partei “Recht und Gerechtigkeit” des vorherigen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski kann ihr Wahlergebnis von 32,1% nicht halten und nur noch auf die Stimmen von 23% der Befragten zählen. An Zustimmung verloren haben auch die “Linken und Demokraten” (von 13,2% auf 8%) sowie die PSL als Juniorpartner der neuen Regierungskoalition (von 8,9% auf 8%). Weiterhin am Rande der Bedeutungslosigkeit - so wie bei der Wahl am 21. Oktober - bewegen sich die Lepper-Partei Samoobrona und die Liga Polnischer Familien mit jeweils 1%, die beide Teil der Regierungskoalition unter Jaroslaw Kaczynski waren.
Der neue Ministerpräsident Donald Tusk kann also mit einem erheblichen Vertrauensvorsprung sein Amt antreten. Was bisher auffällt, ist ein bewusst bescheidenes und zurückhaltendes Auftreten der neuen Regierung, das bei der wahlberechtigten Bevölkerung gut ankommt. Besonders Donald Tusk bemüht sich überzeugend, sich als besonnener, offener und unnötige Konflikte ablehnender “Normalbürger” von der besten Seite zu zeigen. Dadurch grenzt er sich klar von seinem Vorgänger Jaroslaw Kaczynski ab. Wertet man die Umfrageergebnisse in dieser Hinsicht, wird eines deutlich: Die Mehrheit der Polen möchte in einem offenen, freiheitlichen und nicht zu Streitigkeiten neigenden Land leben und erteilt populistischen Gruppierungen wie Samoobrona und der Liga Polnischer Familien eine klare Absage. Das ist eine wichtige Nachricht, die hoffentlich auch von den in Polen tätigen Korrespondenten ausländischer Medien in angemessener Weise gewürdigt werden wird.
